Deutschland ist Stabilitätsanker und Wachstumsmotor in Europa
Deutschland steht wirtschaftlich gut da. Derzeit sind in unserem Land so viele Menschen in Arbeit wie nie zuvor - im Jahr 2011 über 41 Millionen. Dabei geht der Beschäftigungsanstieg zum allergrößten Teil auf das Konto von regulären, unbefristeten Vollzeitjobs. Die Arbeitslosenquote war zuletzt so niedrig wie seit 20 Jahren nicht mehr. Zudem ist die Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland so niedrig wie nirgendwo sonst in der Europäischen Union.
Möglich wurden diese Erfolge nur, weil unsere Wirtschaft dank guter Rahmenbedingungen und der enormen Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiter wächst - im vergangenen Jahr um plus 3 Prozent. Aber ebenso muss gesehen werden, dass sich die wirtschaftliche Entwicklung derzeit aufgrund der weltwirtschaftlichen Lage abkühlt und für Deutschland nur noch ein geringeres Wachstum zu erwarten ist.
Wachstum trotz Risiken sichern
Deutschlands wirtschaftlicher Erfolg ist zudem gefährdet von den ständigen Forderungen nach mehr gut gemeinten Wohltaten, die mittelbar oder unmittelbar vom Staat und damit allen Bürgerinnen und Bürgern finanziert werden sollen. Jedem muss klar sein, dass das Wohlstandsniveau in Deutschland letztlich davon abhängt, was durch eine wettbewerbsfähige Wirtschaft erarbeitet wird: Erwirtschaften geht vor Verteilen. Das muss das Prinzip sein, an dem wir jeden Vorschlag messen. Wir müssen einen klaren ordnungspolitischen, wachstumsfreundlichen Kurs halten.
Angesichts des schwierigen internationalen Umfelds ist eine wachstumsfreundliche Konsolidierung in Deutschland und Europa unverzichtbar. Der eingeschlagene Konsolidierungskurs bei den öffentlichen Haushalten in Deutschland wirkt und muss konsequent fortgesetzt werden.
Dass der Gesamthaushalt in Deutschland 2012 ausgeglichen sein wird, zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Auch beim Bundeshaushalt setzen wir die Konsolidierung konsequent um: 2013 wird die Schuldenbremse eingehalten - und damit drei Jahre früher als im Grundgesetz vorgeschrieben. Für das Jahr 2014 wollen wir einen Bundeshaushalt ohne strukturelles Defizit aufstellen. So schaffen wir Spielräume, um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und weiterhin Wachstum, Wohlstand und Beschäftigung in Deutschland zu sichern.
Aufgabe der Wirtschaftspolitik ist es, Wachstumskräfte zu mobilisieren, Wachstumsbremsen zu verhindern und zu lösen und so Rahmenbedingungen zu sichern und zu schaffen, die den Wirtschaftsstandort Deutschland noch robuster und wettbewerbsfähiger machen. Allen Versuchen, den eingeschlagenen Konsolidierungspfad zu verlassen, neue vermeintliche Wohltaten zu verteilen oder dem deutschen Wirtschaftswachstum neue Hemmnisse in den Weg zu legen, muss eine klare Absage erteilt werden.
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